CHINA aktuell
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Memoranden
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Memorandum (britische Seite)
Anknüpfend an die Gemeinsame Erklärung der Regierung des Vereinigten Königreiches von Groß- britannien und Nordirland und der Regierung der Volksrepublik China über die Hongkong-Frage, die heute unterzeichnet wird, erklärt die Regierung des Vereinigten Königreiches, daß, abhängig von der Erledigung der notwendigen Änderung der einschlägigen Gesetzgebung des Vereinigten Königreiches:
(a) Alle Personen, die am 30. Juni 1997 aufgrund einer Verbindung mit Hongkong nach dem gültigen Gesetz im Vereinigten Königreich Bürger der Britischen Abhängigen Territorien (BDTCs) sind, vom 1. Juli 1997 an aufhören werden, BDTCs zu sein, aber berechtigt sein werden, einen geeigneten Status zu behalten, der sie, ohne das Recht auf Aufenthalt im Vereinigten Königreich zu verleihen, be- rechtigen wird, weiterhin die von der Regierung des Vereinigten Königreiches ausgestellten Pässe zu benutzen. Dieser Status wird von diesen Personen nur erworben werden, wenn sie einen vor dem 1. Juli 1997 ausgestellten britischen Paß besitzen oder in einen solchen Paß eingeschlossen sind, ausgenom- men davon, daß berechtigte Personen, die am oder nach dem 1. Januar 1997, aber vor dem 1. Juli 1997 geboren sind, einen solchen Paß bis zum 31. Dezember 1997 erhalten oder in einen solchen ein- geschlossen werden können.
(b) Keine Person am oder nach dem 1. Juli 1997 aufgrund einer Verbindung mit Hongkong den BDTC-Status erhalten wird. Keine Person, die am oder nach dem 1. Juli 1997 geboren ist, den in Buchstabe (a) als geeignet erwähnten Status erhalten wird.
(c) Konsularische Beamte des Vereinigten Königreiches in dem Sonderverwaltungsgebiet Hong- kong oder anderswo die Pässe von in Buchstabe (a) erwähnten Personen verlängern und erneuern kön- nen und auch Pässe für Personen, die vor dem 1. Juli 1997 von solchen Personen geboren und vorher in den Paß ihrer Eltern eingeschlossen sind, ausstellen können.
(d) Diejenigen, die von der Regierung des Vereinigten Königreichs gemäß den Buchstaben (a) und (c) ausgestellte Pässe erhalten haben oder in solche Pässe eingeschlossen worden sind, berechtigt sein werden, auf Ersuchen britische konsularische Dienste und britischen konsularischen Schutz in Drittlän- dern zu erhalten.
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Memorandum (chinesische Seite)
Die Regierung der Volksrepublik China.hat das Memorandum der Regierung des Vereinigten Kö- nigreiches von Großbritannien und Nordirland vom
1984 erhalten.
Gemäß dem Staatsangehörigkeitsgesetz der Volksrepublik China sind alle Hongkonger chinesische Landsleute, ob sie Besitzer des „Passes von „Bürgern der Britischen Abhängigen Territorien““ sind oder nicht, chinesische Staatsbürger.
Den historischen Hintergrund Hongkongs und seine Realitäten zur Kenntnis nehmend, werden die zuständigen Behörden der Regierung der Volksrepublik China vom 1. Juli 1997 an den chinesischen Staatsbürgern in Hongkong, die vorher „Bürger der Britischen Abhängigen Territorien" genannt wurden, gestatten, die von der Regierung des Vereinigten Königreiches ausgestellten Reisedokumente zu dem Zweck zu benutzen, in andere Länder und Gebiete zu reisen.
Die obengenannten chinesischen Staatsbürger werden nicht berechtigt sein, wegen ihres Besitzes der obenerwähnten britischen Reisedokumente in dem Sonderverwaltungsgebiet Hongkong und anderen Teilen der Volksrepublik China britischen konsularischen Schutz zu beanspruchen.
(Quelle: Beijing Rundschau, Nr.41, 9.Oktober 1984)
September 1984